Abstimmungsergebnis:  (7/0/0) (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

Abstimmungsergebnis:  (6/0/1) (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

hiermit laden wir zur ersten Vorstandssitzung des neuen Vorstandes ein.
Sie findet am Dienstag, dem 15. Mai 2012 um 20:00 im Mumble NRW statt.

Die vorläufige Tagesordnung ist hier:
WIKI

“Der LV bestellt 1000 Aufklebern wie unten beschrieben.

Antragstext:
Der Vorstand möge beschließen, 1000 Queer-Aufkleber, Größe A6, im Wert von ca. 62,20€ (netto) bei wir-machen-druck.de zu bestellen.

Begründung:
Die Aufkleber sind für Infostände zu den (bisher) drei Queer-Events (IDAHOT* Jena, CSD Erfurt, CSD Weimar) gedacht. Restbestände könnten dann bei Bedarf an die KVs verteilt werden.
Die Vorlage ist in der Größe A6 mit zwei Motiven der Größe A7.
Die Druckdaten[1,2] liegen bei Bernd vor.”
3/0/0

Die neue Website ist online, viel positives feedback dazu.
Es wurde Organisatorisches zum LPT besprochen. Wir wollen versuchen, die über Thüringen verstreuten Mitglieder zu Mitfahrgemeinschaften zusammenschließen zu können, damit auch mehr zum LPT kommen können.
Eine erste Möglichkeit ist hier: https://thueringen.piratenpad.de/Mitfahrgelegenheiten
aber wir basteln noch an weiteren Möglichkeiten.

Durch den Beschluß zur Beitragserhöhung auf dem BPT2012.1 ohne Zeitpunkt, ab wann diese Erhöhung in Kraft tritt, gab es einige Verwirrung. Wir haben dies für den LV Thüringen so geklärt, daß für alle Mitglieder, die ihren Antrag bis zum 29.4. eingereicht haben, der bisherige Beitrag von 36 EUR bestehen bleibt. Wer trotzdem gern die 48 EUR zahlt – wir können jeden Euro gebrauchen und würden uns somit darüber freuen.
Am 30.4.2012 gilt der neue Beitrag von 48 EUR.

Ein kurzer Rückblick auf 1 Jahr Lavo:
Die Mitgliederzahl hat sich verdreifacht.
Wir haben 6 neue KVs dazubekommen.
Wir müssen nicht mehr um Aufmerksamkeit durch die Medien kämpfen, sondern kommen bei den ganzen Anfragen nicht mehr hinterher.

Der Lavo bedankt sich bei allen Piraten für Zuarbeit, Mitarbeit und gelegentlichen Flausch.
Wir sehen uns am 12./13. Mai zum LPT.

Das Protokoll findest du im Wiki: http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2012-05-02-Protokoll

Hiermit laden wir zu der letzten Vorstandssitzung der laufenden Wahlperiode ein. Sie findet am Mittwoch um 20.30 Uhr im Mumble NRW statt.Die vorläufige Tagesordnung findet ihr im wiki.

http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2012-05-02-TO

Irmgard wird beauftragt, vom 27.4.-29.4.2012 nach Neumünster zu fahren, um
am 27.4.2012 an der Landes-Schatzmeisterschulung teilzunehmen und danach zum
BPT die Akkreditierung zu unterstützen (Kasse).”

(3|0|0) einstimmig dafür

Es kam recht schnell eine Antwort, deren Kernaussage im Folgenden zitiert wird:

“Ich stehe auf dem Standpunkt, dass es um die Information (Einladung, TO, etc.) geht, die das Mitglied erreicht hat (in dessen Herrschaftsbereich gelangt ist) und somit das Formerfordernis der Veröffentlichung auf der Website dahinter zurücktreten kann.”

Auch fanden weitere Gespräche und E-Mail- Verkehr mit weiteren Juristen statt. Aufgrund der darin getroffenen Feststellung:

“Es muss ja genau derjenige klagen, der nachweislich keine Mail (oder andere Nachricht) fristgemäß bekommen hat.”

sehen wir uns in der Lage einen Landesparteitag wie geplant durchzuführen und diesen rechtssicher abzuschliesen.
Ein gewisses Restrisiko bleibt jedoch immer:

“Die Anfechtungsgefahr bleibt, wenn nicht vollständig eingeladen wurde. Und irgendwann läuft die Klagefrist ab.”

Diese Aussagen wurden zwischenzeitlich durch den “Chefjuristen” bestätigt:

Die “Antwort war imho [1] vollständig und gut.”

Dieses Risiko besteht bei drei Mitgliedern, die keine E-Mail-Adresse haben und so per Briefpost eingeladen werden mussten. Diese Mitglieder könnten laut obiger Beurteilung der Situation eine Anfechtung des Landesparteitages initiieren.
Wir schätzen jedoch die Situation derart ein, dass dies nicht erfolgt. Einer dieser Adressaten ist schon länger unbekannt verzogen. Zu einem weiteren besteht Kontakt, da er bereits fernmündlich seine Teilnahme am Landesparteitag ausgeschlossen hat.

Wir hoffen mit dieser Lösung einen für den Landesverband guten Weg aufgezeigt zu haben.

Irmgard, Bernd und Piet

[1] „In My Humble/Honest Opinion“, „Meiner unmaßgeblichen/bescheidenen/ehrlichen Meinung nach“

wir laden Dich zum ersten Landesparteitag der Piratenpartei Thüringen im Jahr 2012 ein.

Der Parteitag findet am 12./13. Mai 2012 in jeweils von 10:00 Uhr bis voraussichtlich 19:00 Uhr im Bürgerhaus in Erfurt-Schmira statt. Weiterführende Informationen findest du hier: http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Landesparteitag_2012.1

Die Akkreditierung mit Ausgabe der Stimmzettel beginnt am 12. Mai um 9:00 Uhr. Die Akkreditierung ist aber auch jederzeit während des Parteitags möglich.
Falls Du deinen Mitgliedsbeitrag noch nicht bezahlt hast, ist es möglich ihn noch auf dem Parteitag zu entrichten. Dies ist notwendig, um stimmberechtigt zu sein.

Auf dem Parteitag werden der Landesvorstand, das Schiedsgericht, die Moderatoren der Thüringer Mailingliste, die Mitglieder des Finanzrates sowie die Kassenprüfer gewählt. Zudem können Programmänderungsanträge, Satzungsänderungsanträge, sonstige Anträge und Positionspapiere eingereicht und abgestimmt werden.

Wenn Du für ein Amt kandidieren möchtest, so trag Dich bitte in die Kandidatenliste unter http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Landesparteitag_2012.1/Kandidatenliste ein.

Die vorläufige Tagesordnung ist:
Beginn am 12.05.2012 um 10:00 Uhr im Bürgerhaus in Erfurt-Schmira

TOP 1: Begrüßung durch den Landesvorstand
TOP 2: Wahl der Versammlungsämter; Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen und evtl. Gastreden
TOP 3: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
TOP 4: Wahl der Rechnungsprüfer
TOP 5: Satzungsänderungsanträge betreffend den Landesvorstand, den Landesparteitag, das Schiedsgericht oder die Einführung neuer Parteiorgane
TOP 6: Tätigkeitsberichte des Vorstands
TOP 7: Bericht der Rechnungsprüfer, Entlastung des Vorstands
TOP 8: Wahl des Landesvorstands (Vorsitzender, stellvertretender Vorsitzender, Schatzmeister, Generalsekretär, politischer Geschäftsführer, Beisitzer sowie eventuell eingeführte weitere Ämter)
TOP 9: Arbeitsbericht des Landesschiedsgerichts
TOP 9a: Wahl des Landesschiedsgerichts und der Ersatzschiedsrichter
TOP 10: Wahl der Kassenprüfer
TOP 11: Wahl der Mitglieder des Finanzrates
TOP 12: Wahl der Moderatoren der Thüringer Mailingliste
TOP 13: Satzungsänderungsanträge
TOP 14: Programmänderungsanträge
TOP 15: Positionspapiere und sonstige Anträge
TOP 16: Verschiedenes
TOP 17: Schließung des Parteitags

Falls Du noch Anregungen für die Tagesordnung hast, kannst Du dich gerne an peter.staeder@piraten-thueringen.de wenden.

Im Anschluss an den Parteitag sind weitere Veranstaltungen geplant. Dazu gehören eine Toolschulung, verschiedene thematische Diskussionsrunden sowie eine Wahlparty zur Landtagswahl in NRW.

Die Halle steht uns den kompletten Zeitraum zur Verfügung. Es ist auch möglich in der Halle zu übernachten.

Das Mitbringen von Hunden ist verboten. In der Halle gilt ein Rauchverbot.

Wir bitten darum, Euch auf http://lpt.piraten-thueringen.de/ anzumelden. Dies vereinfacht uns die Planung und das Catering.

DER LANDESVORSTAND